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Keine Kontrollen im Flugverkehr:Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien
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Nach langem Warten begrüßt der Schengen-Raum zwei neue Mitglieder: Bulgarien und Rumänien. Dies sei "ein historischer Moment", sagt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen.
Der Schengen-Raum soll uneingeschränkten Personenverkehr in Europa gewährleisten. (Symbolbild)
Quelle: dpa
Rumänien und Bulgarien sind am Ostersonntag dem Schengen-Raum beigetreten. Damit entfallen zunächst die Personenkontrollen an den internen Luft- und Seegrenzen, also an Flughäfen und Seehäfen. Die EU-Länder hatten sich bereits Ende Dezember auf den Schritt verständigt. Über die Aufhebung der Kontrollen an den Landgrenzen soll zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.
Der Schengen-Raum soll uneingeschränkten Personenverkehr in Europa gewährleisten. Ihm gehören nun 25 der 27 EU-Mitgliedsländer sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz an. Rumänien und Bulgarien hatten seit 2011 auf den Schengen-Beitritt gewartet. Die EU-Kommission "begrüßt diese Errungenschaft", heißt es in ihrer Mitteilung.
Der Schengen-Beitritt Bulgariens und Rumäniens wird den Schengen-Raum attraktiver machen, indem der weltweit größte gemeinsame Raum ohne Binnengrenzkontrollen erheblich erweitert wird.
Pressmitteilung der EU-Kommission
Von der Leyen: "Großer Erfolg"
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sprach von einem bedeutenden Tag: "Bulgarien und Rumänien werden Teil der Schengen-Familie." Sie begrüße die Aufhebung der Binnengrenzkontrollen an den Luft- und Seegrenzen. Dies sei für beide Länder ein "großer Erfolg - und ein historischer Moment für den Schengen-Raum."
Gemeinsam schaffen wir ein stärkeres, geeinteres Europa für alle unsere Bürgerinnen und Bürger.
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission
Die EU-Staaten hatten sich Ende Dezember auf den Teilbeitritt von Rumänien und Bulgarien zum Schengen-Raum verständigt. Den Wegfall der Kontrollen an den Landgrenzen blockiert vor allem Österreich. Die Regierung in Wien begründet dies mit der hohen Zahl irregulärer Einreisen über die Balkanroute. Rumänien und Bulgarien hatten seit 2011 auf den Schengen-Beitritt gewartet. Vollmitglieder der Schengen-Zone sind die allermeisten EU-Staaten.
Bereits 2007 waren die zwei Länder der EU beigetreten. Bis September standen Justiz und Rechtsstaat dort aber wegen grassierender Korruption und organisierter Kriminalität unter Sonder-Überwachung der EU-Kommission. Auch wegen dieser Probleme gab es lange keine Einstimmigkeit unter den Staats- und Regierungschefs für einen Beitritt. Mitte September beendete die Behörde die Sonder-Überwachung. Rumänien und Bulgarien seien bereit für eine Mitgliedschaft, hieß es.
Quelle: dpa, AFP